Vereinsarbeit
 

29.12.2014

Mitgliederversammlung des Vereins
Mitteilung der Landtagsverwaltung (Petitionsdienst) kann nicht an die Stelle einer Stellungnahme des Petitionsausschuss des Landtages selbst treten

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16.06.2013

Wir sehen unser Grundrecht auf Beschwerde weiterhin verletzt und lassen
deshalb nicht locker

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30.04.2013

Kommentar des Vereins zum Beschluss Vf.101-IV-12 des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen vom 21.02.2013

in Über-
arbeitung

18.04.2013

Öffentliche „Mittelschule Bergstadt Schneeberg“ mit nur 32 Anmeldungen und niemand scheint überhaupt Kenntnis zu nehmen. Erst soll Strohfeuer vom Abdrängen der Einrichtung ablenken, nun ist es Zeit für die Friedhofsruhe? Doch wer die öffentliche Bildung schädigt, fügt der Stadt Schaden auf allen Gebieten zu, schädigt deren Perspektive. Stadtrat Vogel stimmt auch deshalb gegen Schneebergs Budget 2013, wir veröffentlichen seine kurze Rede hier.

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21.02.2013

Ist die Übereinstimmung des von der Verwaltung gesetzten Titels mit dem Inhalt unserer Petition tatsächlich nicht erforderlich?
Für uns: hauptsächlich Fragezeichen
Beschluss des Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen (Vf.101-IV-12)

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14.02.2013

Unser Schreiben an den Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
Geduld gegenüber Petitionsdienst (Verwaltung) des Sächsischen Landtags am Ende

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13.02.2013

Verein schreibt dem Petitionsdienst des SLT zur Petition 05/03551/2
Verdrängung Petitionsanliegen und -inhalt nun schon mit System?

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28.01.2013

Zusätzliche Petition 05/03551/2:
Zur Sicherung der Behandlung des tatsächlichen Inhalts unserer Petition 05/02822/2 erscheint nun gar eine zusätzliche Petition erforderlich. Wo sind wir hier bloß?

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27.01.2013

Einlassungen des Präsidenten des Sächsischen Landtags zurückgewiesen

Warum nur veranlasst der Präsident des Landtags nicht unverzüglich Korrektur des Arbeitstitels, um ihn ohne Ausflüchte mit dem Inhalt der Petition 05/02822/2 in Übereinstimmung zu bringen und damit ihre sachlich-korrekte Erledigung abzusichern?

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16.12.2012

Bitte an den Verfassungsgerichtshof des Freistaates:
Behinderung unseres Grundrechts auf Beschwerde beseitigen

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08.12.2012

Wir fordern Verwendung eines sachlich korrekten Arbeitstitels

Verein schreibt dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses erneut

Verein schreibt der Referatsleiterin des Petitionsdienstes

 

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25.11.2012

Verein schreibt dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses

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04.09.2012

"Schulnetzplan 2012": Verein unterstützt Stadtrat Vogel
Ursache möglicher Gefährdung öffentlicher Bildung in Schneeberg nicht vertuschen.
Auch: Die öffentliche Mittelschule gehört in's Stadtzentrum
Und überhaupt: Wo bleibt öffentliche Beratung im Stadtrat?

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30.06.2012

Für Gewährleistung von Rechtsstaatlichkeit
Unsere Petition an den Sächsischen Landtag vom 23.03.2012 einschließlich der ersten Ergänzung vom 14.04.2012 und der zweiten Ergänzung vom 30.06.2012

Bitte um Korrektur des Arbeitstitels / Hinweis zum SMJ vom 06.04.2012

Petition
 
 

Korrektur

07.04.2012

Rechtsstaatlichkeit statt Willkür: Wir lassen nicht locker!
Unser Schreiben an den Sächsischen Staatsminister der Justiz und für Europa

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26.01.2012

Rechtsstaatlichkeit statt Willkür: Wir lassen nicht locker!
Unser Schreiben an den Sächsischen Staatsminister der Justiz und für Europa

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24.11.2011

Stadtrat Vogel beantragt Absetzung des Beschlussentwurfs R11-90 "Schließung des Unterrichtsgebäudes Haus Diesterweg der Mittelschule Bergstadt Schneeberg"
Wir unterstützen diesen Antrag und stellen uns auch hinter seine Begründung.

Vor seinen Stadtratskollegen kündigt Stadtrat Vogel seinen Antrag an, indem er Bildersprache benutzt.

Der Antrag wird durch die Fraktion FWV/BIKA-SPD unterstützt, kommt jedoch durch die Stimmen der Bürgermeisterfraktion im Stadtrat zu Fall. Schneebergs ältester Schulstandort, quo vadis? Öffentliche Mittelschulbildung in der Stadt, quo vadis ?

Antrag vom 08.11.2011
 

Ankündigung am 24.11.2012

ab April 2011

Rechtsstaatlichkeit statt Willkür: Wir lassen nicht locker!
unsere Schreiben:

vom 31.10.2011 an den Sächsischen Staatsminister der Justiz und für Europa

vom 29.05.2011 an die Bundesministerin der Justiz

vom 29.05.2011 an den Sächsischen Staatsminister der Justiz und für Europa

vom 22.05.2011 an die Bundesministerin der Justiz

vom 26.04.2011 an die Bundesministerin der Justiz

vom 26.04.2011 an den Sächsischen Staatsminister der Justiz und für Europa

 
 

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10.01.2011

Gastbeitrag: Stadtrat Vogel schreibt dem Landrat des Erzgebirgskreises seine Eindrücke zu neuesten "Schneeberger Besonderheiten" und ersucht um Abhilfe

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06.01.2011

Rechtsstaatlichkeit oder Willkür:
Unser Verein zu den Schreiben aus der Generalstaatsanwaltschaft
vom 21.10.2010 und 04.11.2010

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01.01.2011

An die Eltern, Schüler und Bürger der Bergstadt Schneeberg

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10.10.2010

Rechtsstaatlichkeit verlangt staatsanwaltliche Untersuchung (§160(1) StPO)
Verein wird dazu beim Generalstaatsanwalt des Freistaats vorstellig:

Text des Schreibens vom 10.10.2010

Dem Generalstaatsanwalt am 11.10.2010 nachgereichter Betreff

Kopie des beanstandeten Bescheids vom 21.07.2010

Abschriften aus vorangegangenem Schriftwechsel

 
 

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26.06.2010

Stadtzentrum von öffentlicher Bildung befreien - Pustekuchen!

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06.06.2010

Gastbeitrag: Stadtrat Vogel schreibt dem Bürgermeister
Anfrage gemäß §28(5) SächsGemO

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02.05.2010

Was die Bürger angeht
Die Weichen gestellt? Aber wohin rollt der Zug?

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08.04.2010

Am 1./2.April 2010 schrieb Herr Niehus in der Freien Presse
nun aber schreiben wir dem Herrn Niehus

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20.02.2010

Sechs Stadträte wenden sich mit Presseerklärung an die Bürger:
Es geht um Auskunft bezüglich der Investitionen für Diesterweg und Pestalozzi

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05.07.2009

Verein schreibt dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz, Herrn Referatsleiter Hahn

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01.06.2009

Schreiben des Vereins an die Staatsanwaltschaft Zwickau
Aussiedlung (unser Eindruck: Untreue - siehe StGB) nun gar mit den Mitteln des Konjukturpakets II vollenden?
Anzeige wegen Betrugs und Begünstigung vom 12.10.2008 /13.04.2009 aktualisiert und bekräftigt.

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01.06.2009

Schreiben des Vereins an den Ministerpräsidenten
u.a. Forderung: Kein Geld aus Konjunkturpaket zur Aussiedlung der schulgeldfreien Bildung
umfassendes Eingreifen des Ministerpräsidenten gefordert

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24.05.2009

Schreiben des Vereins an den Ministerpräsidenten
Verantwortung wahrnehmen, aus der Staatskanzlei heraus untersuchen und eingreifen

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10.05.2009

Zur jüngsten Berichterstattung in der Freien Presse
Leserbrief im Auftrage des Vereins

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10.05.2009

Schreiben des Vereins an die Staatsanwaltschaft Zwickau
Formulierungen entsprechen nicht unseren Anliegen nicht einverstanden, unverzügliches Eingreifen erneut nahegelegt

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10.05.2009

Schreiben des Vereins an die Generalstaatsanwaltschaft Dresden
Erfordernis unverzüglichen Eingreifens erneut unterstrichen

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13.04.2009

Schreiben des Vereins an die Staatsanwaltschaft Zwickau
Strafanzeige vom 12.10.2008 (wegen Betrug und Begünstigung) erscheint uns wohlbegründet, staatsanwaltliches Eingreifen auch hier unabdingbar

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13.04.2009

Schreiben des Vereins an die Generalstaatsanwaltschaft Dresden
erneute Erinnerung

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26.02.2009

Schreiben des Vereins an die Generalstaatsanwaltschaft Dresden
Noch immer kein Eingehen auf die einzelnen Sachverhalte und Eindrücke sowie auf die Strafanzeige(n) vom 12.10.2008. Wir erwarten unverzügliches staatsanwaltliches Eingreifen zum Schutze der Interessen der Allgemeinheit der Bürger

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04.01.2009

Schreiben des Vereins an die Generalstaatsanwaltschaft Dresden

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04.01.2009

Verein an Bürgermeister Stimpel
Zurückweisung seines Schreibens im Zusammenhang mit der Bürgerfragestunde vom 27.10.2008

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12.10.2008

Schreiben des Vereins an die Staatsanwaltschaft Zwickau
Strafanzeige(n) im Zusammenhang mit Beantragung und Genehmigung der ev. Mittelschule

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30.09.2008

Schreiben des Vereins an die Freie Presse
Verein distanziert sich von den Inhalten des Kommentars „Tatsachen“ und des Artikels „Beschwerdeflut zum Haus Diesterweg“ (Freie Presse vom 29.09.2008)

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02.09.2008

Das kleine Gymnasium, der ev. Schulverein, der Bürgermeister und die Freie Presse
Gegendarstellung zum Punkt 4 des Artikels „Nachgehakt: Zur Einordnung der Vorwürfe“, erschienen in der Freie Presse, 24.07.2008, S.13

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31.08.2008

Schreiben des Vereins an die Generalstaatsanwaltschaft Dresden
Wir erwarten eine Erklärung.

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17.07.2008

Stadtrat Hülle trägt zur Stadtratssitzung vor:
„Abschlußbericht über die Einsichtnahme von Dokumenten, die die Unrechtmäßigkeit des Stadtratsbeschluß R06-18 vom 23. Februar 2006 über die Fusion der Diesterweg- MS und der Pestalozzi-MS zur Mittelschule Bergstadt Schneeberg und aller darauf fußenden Beschlüsse bestätigen“

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09.07.2008

Schreiben des Vereins an die Generalstaatsanwaltschaft Dresden
Warum uns die für die Einstellung der Untersuchung angegebenen Begründungen sachlich vollkommen unhaltbar erscheinen. Weshalb die Untersuchungen weiterzuführen sind und staatsanwaltliches Eingreifen erwartet wird

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28.03.2008

Gastbeitrag: Leserbrief von Monika Putzker zum Beitrag "Vier Mittelschulen schaffen Vorgaben nicht" (Freie Presse, Lokalteil Aue vom 18. März 2008)
veröffentlicht am 28.03.08 in der Freien Presse, Lokalteil Aue

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24.03.2008

Unverantwortliches Handeln gegen Schulnetzplan richtet öffentliche Mittelschulbildung in Schneeberg zugrunde
Die Eltern haben mit den Füßen abgestimmt: Anmeldungen an "Mittelschule Bergstadt Schneeberg" sinken von 61 im Vorjahr auf jetzt 35

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24.03.2008

Verein an Ministerpräsident Milbradt zur Stellungnahme aus seiner Staatskanzlei vom 26.02.2008 an das Bundespräsidialamt:
Bei der Wahrheit bleiben und im Interesse der Schüler und Bürger endlich durchgreifen

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21.01.2008

Verein an Ministerpräsident Milbradt und Referatsleiter Noeske zum Schreiben aus dem Kultusministerium Az 23-6420.13/673/16 vom 17.01.2008:
Ministerpräsident versucht, sich dem Einschreiten gegenüber dem Kultusbereich zu entziehen, und läßt damit weitere Brüskierung von Bürgern und Verein zu.

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01.01.2008

Verein an den Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen:
Bitte untersuchen Sie endlich konkret und greifen Sie ein

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01.01.2008

Verein an Bürgermeister Stimpel:
Verweigerung der Stellungnahme ist widerrechtlich

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01.01.2008

Neujahrsgrüße und -wünsche des Vereins
(enthält u.a. maßgeblichen Auszug aus dem Schulnetzplan)

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07.08.2007

Pressemitteilung an die Freien Presse, Lokalredaktion Aue:
Sollen die Bürger eingeschläfert werden?

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16.04.2007

Pressemitteilung:
Freude über Schulanmeldezahlen

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03.10.2006

Pressemitteilung an die Freien Presse, Lokalredaktion Aue:
Zu den Aussagen der Herren Steinert und Stimpel zum Schulstandort
sowie von Herrn Meinel zur Gemeinschaftsschule

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22.02.2006

Offener Brief: Fragen nach den wahren Absichten des Bürgermeisters
 

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30.01.2006

Offener Brief an Bürgermeister Stimpel
 

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06.01.2006

Pressemitteilung:
Zurückweisung Gemeinschaftsschulkonzept nicht nachvollziehbar

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06.01.2006

Aufruf an den Stadtrat
 

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